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Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz, URG)

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Provisions

114 in the library

["2. Titel: — Urheberrecht", "1. Kapitel: — Das Werk", "Art. 2 — Werkbegriff"]1
  1. Werkbegriff"]

    Werkbegriff

    — Werkbegriff Werke sind, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck, geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben. Dazu gehören…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 28 — Berichterstattung über aktuelle Ereignisse"]1
  1. Berichterstattung über aktuelle Ereignisse"]

    Berichterstattung über aktuelle Ereignisse

    — Berichterstattung über aktuelle Ereignisse Soweit es für die Berichterstattung über aktuelle Ereignisse erforderlich ist, dürfen die dabei wahrgenommenen…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 24d — Verwendung von Werken zum Zweck der wissenschaftlichen Forschung"]1
  1. Verwendung von Werken zum Zweck der wissenschaftlichen Forschung"]

    Verwendung von Werken zum Zweck der wissenschaftlichen Forschung

    — Verwendung von Werken zum Zweck der wissenschaftlichen Forschung Zum Zweck der wissenschaftlichen Forschung ist es zulässig, ein Werk zu vervielfältigen…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 19 — Verwendung zum Eigengebrauch"]1
  1. Verwendung zum Eigengebrauch"]

    Verwendung zum Eigengebrauch

    — Verwendung zum Eigengebrauch Veröffentlichte Werke dürfen zum Eigengebrauch verwendet werden. Als Eigengebrauch gilt: a. jede Werkverwendung im persönlichen…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77a — Proben oder Muster"]1
  1. Proben oder Muster"]

    Proben oder Muster

    — Proben oder Muster Während des Zurückbehaltens der Ware ist das BAZG ermächtigt, dem Antragsteller oder der Antragstellerin auf Antrag Proben oder Muster zur…

["2. Titel: — Urheberrecht", "4. Kapitel: — Rechtsübergang; Zwangsvollstreckung", "Art. 18 — Zwangsvollstreckung"]1
  1. Zwangsvollstreckung"]

    Zwangsvollstreckung

    — Art. 18 — Zwangsvollstreckung — Zwangsvollstreckung Der Zwangsvollstreckung unterliegen die in Artikel 10 Absätze 2 und 3 sowie in Artikel 11 genannten…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "3. Kapitel: — Pflichten der Verwertungsgesellschaften", "Art. 45 — Grundsätze der Geschäftsführung"]1
  1. Grundsätze der Geschäftsführung"]

    Grundsätze der Geschäftsführung

    — Grundsätze der Geschäftsführung Die Verwertungsgesellschaften müssen ihre Geschäfte nach den Grundsätzen einer geordneten und wirtschaftlichen Verwaltung…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77b — Wahrung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen"]1
  1. Wahrung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen"]

    Wahrung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen

    — Wahrung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen Gleichzeitig mit der Benachrichtigung nach Artikel 77 Absatz 1 informiert das BAZG den Anmelder, Besitzer…

["3. Titel: — Verwandte Schutzrechte", "Art. 35a — Zugänglichmachen von Darbietungen in audiovisuellen Werken"]1
  1. Zugänglichmachen von Darbietungen in audiovisuellen Werken"]

    Zugänglichmachen von Darbietungen in audiovisuellen Werken

    — Zugänglichmachen von Darbietungen in audiovisuellen Werken Wer ein audiovisuelles Werk erlaubterweise so zugänglich macht, dass Personen von Orten und Zeiten…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 76 — Antrag auf Hilfeleistung"]1
  1. Antrag auf Hilfeleistung"]

    Antrag auf Hilfeleistung

    — Antrag auf Hilfeleistung Haben Inhaber und Inhaberinnen beziehungsweise klageberechtigte Lizenznehmer und Lizenznehmerinnen von Urheber- oder von verwandten…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77d — Zustimmung"]1
  1. Zustimmung"]

    Zustimmung

    — Zustimmung Für die Vernichtung der Ware ist die Zustimmung des Anmelders, Besitzers oder Eigentümers beziehungsweise der Anmelderin, Besitzerin oder…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "5. Kapitel: — Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften", "1. Abschnitt: — Aufsicht über die Geschäftsführung", "Art. 53 — Umfang der Aufsicht"]1
  1. Umfang der Aufsicht"]

    Umfang der Aufsicht

    — Umfang der Aufsicht Das IGE überwacht die Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften und sorgt dafür, dass sie ihren Pflichten nachkommen. Es prüft und…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "2. Kapitel: — Strafbestimmungen", "Art. 73 — Strafverfolgung"]1
  1. Strafverfolgung"]

    Strafverfolgung

    — Strafverfolgung Die Strafverfolgung ist Sache der Kantone. Widerhandlungen nach Artikel 70 werden vom IGE nach dem Verwaltungsstrafrechtsgesetz vom 22. März…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 24e — Bestandesverzeichnisse"]1
  1. Bestandesverzeichnisse"]

    Bestandesverzeichnisse

    — Bestandesverzeichnisse Öffentliche sowie öffentlich zugängliche Bibliotheken, Bildungseinrichtungen, Museen, Sammlungen und Archive dürfen in den…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "1. Kapitel: — Zivilrechtlicher Schutz", "Art. 62 — Leistungsklagen"]1
  1. Leistungsklagen"]

    Leistungsklagen

    — Leistungsklagen Wer in seinem Urheber- oder verwandten Schutzrecht verletzt oder gefährdet wird, kann vom Gericht verlangen: a. eine drohende Verletzung zu…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "1. Kapitel: — Zivilrechtlicher Schutz", "Art. 65 — Vorsorgliche Massnahmen"]1
  1. Vorsorgliche Massnahmen"]

    Vorsorgliche Massnahmen

    — Vorsorgliche Massnahmen Ersucht eine Person um die Anordnung vorsorglicher Massnahmen, so kann sie insbesondere verlangen, dass das Gericht Massnahmen…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77hbis — Vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen"]1
  1. Vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen"]

    Vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen

    — Vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen Das BAZG behält eine Ware zurück, wenn es sich um eine Kleinsendung handelt und: a. es aufgrund…

["6. Titel: — Schlussbestimmungen", "2. Kapitel: — Übergangsbestimmungen", "Art. 80 — Bestehende Schutzobjekte"]1
  1. Bestehende Schutzobjekte"]

    Bestehende Schutzobjekte

    — Bestehende Schutzobjekte Dieses Gesetz gilt auch für Werke, Darbietungen, Ton- und Tonbildträger sowie Sendungen, die vor seinem Inkrafttreten geschaffen…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 20 — Vergütung für den Eigengebrauch"]1
  1. Vergütung für den Eigengebrauch"]

    Vergütung für den Eigengebrauch

    — Vergütung für den Eigengebrauch Die Werkverwendung im privaten Kreis gemäss Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a ist unter Vorbehalt von Absatz 3 vergütungsfrei…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 24 — Archivierungs- und Sicherungsexemplare"]1
  1. Archivierungs- und Sicherungsexemplare"]

    Archivierungs- und Sicherungsexemplare

    — Archivierungs- und Sicherungsexemplare Um die Erhaltung des Werks sicherzustellen, darf davon eine Kopie angefertigt werden. Ein Exemplar muss in einem der…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77f — Schadenersatz"]1
  1. Schadenersatz"]

    Schadenersatz

    — Schadenersatz Erweist sich die Vernichtung der Ware als unbegründet, so haftet ausschliesslich der Antragsteller oder die Antragstellerin für den…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "1. Kapitel: — Der Bundesaufsicht unterstellte Verwertungsbereiche", "Art. 40"]1
  1. Der Bundesaufsicht unterstellte Verwertungsbereiche", "Art. 40"]

    Der Bundesaufsicht unterstellte Verwertungsbereiche", "Art. 40"]

    Art. 40 Der Bundesaufsicht sind unterstellt: a. die Verwertung der ausschliesslichen Rechte zur Aufführung und Sendung nichttheatralischer Werke der Musik und…

["3a. Titel: — Schutz von technischen Massnahmen und von Informationenfür die Wahrnehmung von Rechten", "Art. 39c — Schutz von Informationen für die Wahrnehmung von Rechten"]1
  1. Schutz von Informationen für die Wahrnehmung von Rechten"]

    Schutz von Informationen für die Wahrnehmung von Rechten

    — Schutz von Informationen für die Wahrnehmung von Rechten Informationen für die Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten dürfen nicht entfernt…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "3. Kapitel: — Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht", "Art. 74"]1
  1. Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht", "Art. 74"]

    Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht", "Art. 74"]

    Art. 74 Gegen Verfügungen des IGE und der Schiedskommission kann beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde geführt werden. Das Beschwerdeverfahren vor dem…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77e — Beweismittel"]1
  1. Beweismittel"]

    Beweismittel

    — Beweismittel Vor der Vernichtung der Ware entnimmt das BAZG Proben oder Muster und bewahrt sie als Beweismittel auf für allfällige Klagen auf Schadenersatz.

["2. Titel: — Urheberrecht", "1. Kapitel: — Das Werk", "Art. 3 — Werke zweiter Hand"]1
  1. Werke zweiter Hand"]

    Werke zweiter Hand

    — Werke zweiter Hand Geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter, die unter Verwendung bestehender Werke so geschaffen werden, dass die verwendeten Werke…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 24a — Vorübergehende Vervielfältigungen"]1
  1. Vorübergehende Vervielfältigungen"]

    Vorübergehende Vervielfältigungen

    — Vorübergehende Vervielfältigungen Die vorübergehende Vervielfältigung eines Werks ist zulässig, wenn sie: a. flüchtig oder begleitend ist; b. einen…

["2. Titel: — Urheberrecht", "2. Kapitel: — Urheber und Urheberin", "Art. 8 — Vermutung der Urheberschaft"]1
  1. Vermutung der Urheberschaft"]

    Vermutung der Urheberschaft

    — Vermutung der Urheberschaft Solange nichts anderes nachgewiesen ist, gilt als Urheber oder als Urheberin, wer auf den Werkexemplaren oder bei der…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 26 — Museums‑, Messe- und Auktionskataloge"]1
  1. Museums‑, Messe- und Auktionskataloge"]

    Museums‑, Messe- und Auktionskataloge

    — Museums‑, Messe- und Auktionskataloge Ein Werk, das sich in einer öffentlich zugänglichen Sammlung befindet, darf in einem von der Verwaltung der Sammlung…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 25 — Zitate"]1
  1. Zitate"]

    Zitate

    — Zitate Veröffentlichte Werke dürfen zitiert werden, wenn das Zitat zur Erläuterung, als Hinweis oder zur Veranschaulichung dient und der Umfang des Zitats…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "3. Kapitel: — Pflichten der Verwertungsgesellschaften", "Art. 49 — Verteilung des Verwertungserlöses"]1
  1. Verteilung des Verwertungserlöses"]

    Verteilung des Verwertungserlöses

    — Verteilung des Verwertungserlöses Die Verwertungsgesellschaften müssen den Verwertungserlös nach Massgabe des Ertrags der einzelnen Werke und Darbietungen…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "2. Kapitel: — Strafbestimmungen", "Art. 67 — Urheberrechtsverletzung"]1
  1. Urheberrechtsverletzung"]

    Urheberrechtsverletzung

    — Urheberrechtsverletzung Auf Antrag der in ihren Rechten verletzten Person wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft, wer…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "5. Kapitel: — Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften", "2. Abschnitt: — Aufsicht über die Tarife", "Art. 57 — Besetzung für den Entscheid"]1
  1. Besetzung für den Entscheid"]

    Besetzung für den Entscheid

    — Besetzung für den Entscheid Die Schiedskommission entscheidet mit fünf Mitgliedern: dem Präsidenten beziehungsweise der Präsidentin, zwei beisitzenden…

["2. Titel: — Urheberrecht", "6. Kapitel: — Schutzdauer", "Art. 31 — Unbekannte Urheberschaft"]1
  1. Unbekannte Urheberschaft"]

    Unbekannte Urheberschaft

    — Unbekannte Urheberschaft Ist der Urheber oder die Urheberin eines Werks unbekannt, so erlischt dessen Schutz 70 Jahre nach der Veröffentlichung oder, wenn…

["2. Titel: — Urheberrecht", "6. Kapitel: — Schutzdauer", "Art. 29 — Im Allgemeinen"]1
  1. Im Allgemeinen"]

    Im Allgemeinen

    — Im Allgemeinen Ein Werk ist urheberrechtlich geschützt, sobald es geschaffen ist, unabhängig davon, ob es auf einem Träger festgehalten ist oder nicht. Der…

["6. Titel: — Schlussbestimmungen", "2. Kapitel: — Übergangsbestimmungen", "Art. 81 — Bestehende Verträge"]1
  1. Bestehende Verträge"]

    Bestehende Verträge

    — Bestehende Verträge Vor Inkrafttreten dieses Gesetzes abgeschlossene Verträge über Urheber- oder verwandte Schutzrechte und aufgrund solcher Verträge…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "2. Kapitel: — Strafbestimmungen", "Art. 69a — Verletzung des Schutzes von technischen Massnahmen und von Informationen für die Wahrnehmung von Rechten"]1
  1. Verletzung des Schutzes von technischen Massnahmen und von Informationen für die Wahrnehmung von Rechten"]

    Verletzung des Schutzes von technischen Massnahmen und von Informationen für die Wahrnehmung von Rechten

    — Verletzung des Schutzes von technischen Massnahmen und von Informationen für die Wahrnehmung von Rechten Auf Antrag der in ihrem Schutz verletzten Person…

["3. Titel: — Verwandte Schutzrechte", "Art. 33 — Rechte der ausübenden Künstler und Künstlerinnen"]1
  1. Rechte der ausübenden Künstler und Künstlerinnen"]

    Rechte der ausübenden Künstler und Künstlerinnen

    — Rechte der ausübenden Künstler und Künstlerinnen Ausübende Künstler und Künstlerinnen sind natürliche Personen, die ein Werk oder eine Ausdrucksform der…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "5. Kapitel: — Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften", "1. Abschnitt: — Aufsicht über die Geschäftsführung", "Art. 54 — Massnahmen bei Pflichtverletzungen"]1
  1. Massnahmen bei Pflichtverletzungen"]

    Massnahmen bei Pflichtverletzungen

    — Massnahmen bei Pflichtverletzungen Kommt eine Verwertungsgesellschaft ihren Pflichten nicht nach, so setzt das IGE eine angemessene Frist zur Herstellung des…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 27 — Werke auf allgemein zugänglichem Grund"]1
  1. Werke auf allgemein zugänglichem Grund"]

    Werke auf allgemein zugänglichem Grund

    — Werke auf allgemein zugänglichem Grund Ein Werk, das sich bleibend an oder auf allgemein zugänglichem Grund befindet, darf abgebildet werden; die Abbildung…

["2. Titel: — Urheberrecht", "2. Kapitel: — Urheber und Urheberin", "Art. 6 — Begriff"]1
  1. Begriff"]

    Begriff

    — Begriff Urheber oder Urheberin ist die natürliche Person, die das Werk geschaffen hat.

["2. Titel: — Urheberrecht", "3. Kapitel: — Inhalt des Urheberrechts", "2. Abschnitt: — Verhältnis der Urheberschaft zum Eigentum am Werkexemplar", "Art. 15 — Schutz vor Zerstörung"]1
  1. Schutz vor Zerstörung"]

    Schutz vor Zerstörung

    — Schutz vor Zerstörung Müssen Eigentümer und Eigentümerinnen von Originalwerken, zu denen keine weiteren Werkexemplare bestehen, ein berechtigtes Interesse…

["1. Titel: — Gegenstand", "Art. 1"]1
  1. Gegenstand", "Art. 1"]

    Gegenstand", "Art. 1"]

    Art. 1 Dieses Gesetz regelt: a. den Schutz der Urheber und Urheberinnen von Werken der Literatur und Kunst; b. den Schutz der ausübenden Künstler und…

["2. Titel: — Urheberrecht", "3. Kapitel: — Inhalt des Urheberrechts", "2. Abschnitt: — Verhältnis der Urheberschaft zum Eigentum am Werkexemplar", "Art. 13 — Vermieten von Werkexemplaren"]1
  1. Vermieten von Werkexemplaren"]

    Vermieten von Werkexemplaren

    — Vermieten von Werkexemplaren Wer Werkexemplare der Literatur und Kunst vermietet oder sonst wie gegen Entgelt zur Verfügung stellt, schuldet dem Urheber oder…

["3a. Titel: — Schutz von technischen Massnahmen und von Informationenfür die Wahrnehmung von Rechten", "Art. 39a — Schutz technischer Massnahmen"]1
  1. Schutz technischer Massnahmen"]

    Schutz technischer Massnahmen

    — Schutz technischer Massnahmen Wirksame technische Massnahmen zum Schutz von Werken und anderen Schutzobjekten dürfen nicht umgangen werden. Als wirksame…

["3. Titel: — Verwandte Schutzrechte", "Art. 33a — Persönlichkeitsrechte der ausübenden Künstler und Künstlerinnen"]1
  1. Persönlichkeitsrechte der ausübenden Künstler und Künstlerinnen"]

    Persönlichkeitsrechte der ausübenden Künstler und Künstlerinnen

    — Persönlichkeitsrechte der ausübenden Künstler und Künstlerinnen Die ausübenden Künstler und Künstlerinnen haben das Recht auf Anerkennung der…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "2a. Kapitel: — Erweiterte Kollektivlizenzen", "Art. 43a"]1
  1. Erweiterte Kollektivlizenzen", "Art. 43a"]

    Erweiterte Kollektivlizenzen", "Art. 43a"]

    Art. 43a Eine Verwertungsgesellschaft kann für die Verwendung einer grösseren Anzahl veröffentlichter Werke und geschützter Leistungen die ausschliesslichen…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "2. Kapitel: — Strafbestimmungen", "Art. 70 — Unerlaubte Geltendmachung von Rechten"]1
  1. Unerlaubte Geltendmachung von Rechten"]

    Unerlaubte Geltendmachung von Rechten

    — Unerlaubte Geltendmachung von Rechten Wer ohne erforderliche Bewilligung (Art. 41) Urheber- oder verwandte Schutzrechte geltend macht, deren Verwertung der…

["6. Titel: — Schlussbestimmungen", "2. Kapitel: — Übergangsbestimmungen", "Art. 83 — Tarife"]1
  1. Tarife"]

    Tarife

    — Tarife Nach altem Recht genehmigte Tarife der konzessionierten Verwertungsgesellschaften bleiben bis zum Ablauf ihrer Gültigkeitsdauer in Kraft. Vergütungen…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77c — Mitteilung über den Antrag auf Vernichtung einer Ware"]1
  1. Mitteilung über den Antrag auf Vernichtung einer Ware"]

    Mitteilung über den Antrag auf Vernichtung einer Ware

    — Mitteilung über den Antrag auf Vernichtung einer Ware … Wird ein Antrag auf Vernichtung gestellt, so teilt das BAZG dies dem Anmelder, Besitzer oder…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "2. Kapitel: — Strafbestimmungen", "Art. 72 — Einziehung im Strafverfahren"]1
  1. Einziehung im Strafverfahren"]

    Einziehung im Strafverfahren

    — Einziehung im Strafverfahren Ausgeführte Werke der Baukunst können nicht nach Artikel 69 des Strafgesetzbuches eingezogen werden.

["2. Titel: — Urheberrecht", "3. Kapitel: — Inhalt des Urheberrechts", "1. Abschnitt: — Verhältnis des Urhebers oder der Urheberin zum Werk", "Art. 9 — Anerkennung der Urheberschaft"]1
  1. Anerkennung der Urheberschaft"]

    Anerkennung der Urheberschaft

    — Anerkennung der Urheberschaft Der Urheber oder die Urheberin hat das ausschliessliche Recht am eigenen Werk und das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft…

["2. Titel: — Urheberrecht", "1. Kapitel: — Das Werk", "Art. 4 — Sammelwerke"]1
  1. Sammelwerke"]

    Sammelwerke

    — Sammelwerke Sammlungen sind selbständig geschützt, sofern es sich bezüglich Auswahl oder Anordnung um geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter…

["2. Titel: — Urheberrecht", "3. Kapitel: — Inhalt des Urheberrechts", "2. Abschnitt: — Verhältnis der Urheberschaft zum Eigentum am Werkexemplar", "Art. 13a — Zugänglichmachen von audiovisuellen Werken"]1
  1. Zugänglichmachen von audiovisuellen Werken"]

    Zugänglichmachen von audiovisuellen Werken

    — Zugänglichmachen von audiovisuellen Werken Wer ein audiovisuelles Werk erlaubterweise so zugänglich macht, dass Personen von Orten und Zeiten ihrer Wahl…

["2. Titel: — Urheberrecht", "6. Kapitel: — Schutzdauer", "Art. 30 — Miturheberschaft"]1
  1. Miturheberschaft"]

    Miturheberschaft

    — Miturheberschaft Haben mehrere Personen an der Schaffung eines Werks mitgewirkt (Art. 7), so erlischt der Schutz: a. 50 Jahre nach dem Tod der zuletzt…

["2. Titel: — Urheberrecht", "3. Kapitel: — Inhalt des Urheberrechts", "2. Abschnitt: — Verhältnis der Urheberschaft zum Eigentum am Werkexemplar", "Art. 12 — Erschöpfungsgrundsatz"]1
  1. Erschöpfungsgrundsatz"]

    Erschöpfungsgrundsatz

    — Erschöpfungsgrundsatz Hat ein Urheber oder eine Urheberin ein Werkexemplar veräussert oder der Veräusserung zugestimmt, so darf dieses weiterveräussert oder…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "2. Kapitel: — Bewilligung", "Art. 43 — Dauer; Veröffentlichung"]1
  1. Dauer; Veröffentlichung"]

    Dauer; Veröffentlichung

    — Dauer; Veröffentlichung Die Bewilligung wird für fünf Jahre erteilt; sie kann jeweils für weitere fünf Jahre erneuert werden. Erteilung, Erneuerung…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77h — Haftungserklärung und Schadenersatz"]1
  1. Haftungserklärung und Schadenersatz"]

    Haftungserklärung und Schadenersatz

    — Haftungserklärung und Schadenersatz Ist durch das Zurückbehalten der Ware ein Schaden zu befürchten, so kann das BAZG das Zurückbehalten davon abhängig…

["3. Titel: — Verwandte Schutzrechte", "Art. 36 — Rechte des Herstellers oder der Herstellerin von Ton- oder Tonbildträgern"]1
  1. Rechte des Herstellers oder der Herstellerin von Ton- oder Tonbildträgern"]

    Rechte des Herstellers oder der Herstellerin von Ton- oder Tonbildträgern

    — Rechte des Herstellers oder der Herstellerin von Ton- oder Tonbildträgern Der Hersteller oder die Herstellerin von Ton- oder Tonbildträgern hat das…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "2. Kapitel: — Bewilligung", "Art. 41 — Grundsatz"]1
  1. Grundsatz"]

    Grundsatz

    — Grundsatz Wer Rechte verwertet, die der Bundesaufsicht unterstellt sind, braucht eine Bewilligung des Instituts für geistiges Eigentum (IGE).

["6. Titel: — Schlussbestimmungen", "1. Kapitel: — Vollzug und Aufhebung bisherigen Rechts", "Art. 79 — Aufhebung von Bundesgesetzen"]1
  1. Aufhebung von Bundesgesetzen"]

    Aufhebung von Bundesgesetzen

    — Aufhebung von Bundesgesetzen Es werden aufgehoben: a. das Bundesgesetz vom 7. Dezember 1922 betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und Kunst; b…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "1. Kapitel: — Zivilrechtlicher Schutz", "Art. 64"]1
  1. Zivilrechtlicher Schutz", "Art. 64"]

    Zivilrechtlicher Schutz", "Art. 64"]

    Art. 64 Art. 64

["2. Titel: — Urheberrecht", "3. Kapitel: — Inhalt des Urheberrechts", "1. Abschnitt: — Verhältnis des Urhebers oder der Urheberin zum Werk", "Art. 11 — Werkintegrität"]1
  1. Werkintegrität"]

    Werkintegrität

    — Werkintegrität Der Urheber oder die Urheberin hat das ausschliessliche Recht zu bestimmen: a. ob, wann und wie das Werk geändert werden darf; b. ob, wann und…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "4. Kapitel: — Auskunftspflicht gegenüber den Verwertungsgesellschaften", "Art. 51"]1
  1. Auskunftspflicht gegenüber den Verwertungsgesellschaften", "Art. 51"]

    Auskunftspflicht gegenüber den Verwertungsgesellschaften", "Art. 51"]

    Art. 51 Soweit es ihnen zuzumuten ist, müssen die Werknutzer und -nutzerinnen den Verwertungsgesellschaften alle Auskünfte, welche diese für die Gestaltung und…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 23 — Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern"]1
  1. Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern"]

    Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern

    — Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Ist ein Werk der Musik mit oder ohne Text im In- oder Ausland auf Tonträger aufgenommen und in dieser Form mit…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 22 — Verbreitung gesendeter Werke"]1
  1. Verbreitung gesendeter Werke"]

    Verbreitung gesendeter Werke

    — Verbreitung gesendeter Werke Die Rechte, gesendete Werke zeitgleich und unverändert wahrnehmbar zu machen oder im Rahmen der Weiterleitung eines…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "1. Kapitel: — Zivilrechtlicher Schutz", "Art. 63 — Einziehung im Zivilverfahren"]1
  1. Einziehung im Zivilverfahren"]

    Einziehung im Zivilverfahren

    — Einziehung im Zivilverfahren Das Gericht kann die Einziehung und Verwertung oder Vernichtung der widerrechtlich hergestellten Gegenstände oder der vorwiegend…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "3. Kapitel: — Pflichten der Verwertungsgesellschaften", "Art. 50 — Auskunfts- und Rechenschaftspflicht"]1
  1. Auskunfts- und Rechenschaftspflicht"]

    Auskunfts- und Rechenschaftspflicht

    — Auskunfts- und Rechenschaftspflicht Die Verwertungsgesellschaften müssen dem IGE alle Auskünfte erteilen und alle Unterlagen zur Verfügung stellen, die für…

["2. Titel: — Urheberrecht", "6. Kapitel: — Schutzdauer", "Art. 32 — Berechnung"]1
  1. Berechnung"]

    Berechnung

    — Berechnung Die Schutzdauer wird vom 31. Dezember desjenigen Jahres an berechnet, in dem das für die Berechnung massgebende Ereignis eingetreten ist.

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "5. Kapitel: — Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften", "2. Abschnitt: — Aufsicht über die Tarife", "Art. 56 — Zusammensetzung der Schiedskommission"]1
  1. Zusammensetzung der Schiedskommission"]

    Zusammensetzung der Schiedskommission

    — Zusammensetzung der Schiedskommission Die Schiedskommission besteht aus dem Präsidenten beziehungsweise der Präsidentin, zwei beisitzenden Mitgliedern, zwei…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "2. Kapitel: — Strafbestimmungen", "Art. 68 — Unterlassung der Quellenangabe"]1
  1. Unterlassung der Quellenangabe"]

    Unterlassung der Quellenangabe

    — Unterlassung der Quellenangabe Wer es vorsätzlich unterlässt, in den gesetzlich vorgesehenen Fällen (Art. 25 und 28) die benützte Quelle und, falls er in ihr…

["6. Titel: — Schlussbestimmungen", "3. Kapitel: — Referendum und Inkrafttreten", "Art. 84"]1
  1. Referendum und Inkrafttreten", "Art. 84"]

    Referendum und Inkrafttreten", "Art. 84"]

    Art. 84 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum. Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten. Datum des Inkrafttretens: 1. Juli 1993 Art. 74 Abs. 1…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "5. Kapitel: — Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften", "2. Abschnitt: — Aufsicht über die Tarife", "Art. 55 — Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten"]1
  1. Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten"]

    Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten

    — Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten Die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung…

["2. Titel: — Urheberrecht", "2. Kapitel: — Urheber und Urheberin", "Art. 7 — Miturheberschaft"]1
  1. Miturheberschaft"]

    Miturheberschaft

    — Miturheberschaft Haben mehrere Personen als Urheber oder Urheberinnen an der Schaffung eines Werks mitgewirkt, so steht ihnen das Urheberrecht…

["3. Titel: — Verwandte Schutzrechte", "Art. 39 — Schutzdauer"]1
  1. Schutzdauer"]

    Schutzdauer

    — Schutzdauer Der Schutz beginnt mit der Darbietung des Werks oder der Ausdrucksform der Volkskunst durch die ausübenden Künstler und Künstlerinnen, mit der…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77g — Kosten"]1
  1. Kosten"]

    Kosten

    — Kosten Die Vernichtung der Ware erfolgt auf Kosten des Antragstellers oder der Antragstellerin. Über die Kosten für die Entnahme und Aufbewahrung von Proben…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "5. Kapitel: — Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften", "2. Abschnitt: — Aufsicht über die Tarife", "Art. 58 — Administrative Aufsicht"]1
  1. Administrative Aufsicht"]

    Administrative Aufsicht

    — Administrative Aufsicht Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement ist administrative Aufsichtsbehörde der Schiedskommission. Die Schiedskommission…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "1. Kapitel: — Zivilrechtlicher Schutz", "Art. 66 — Veröffentlichung des Urteils"]1
  1. Veröffentlichung des Urteils"]

    Veröffentlichung des Urteils

    — Veröffentlichung des Urteils Das Gericht kann auf Antrag der obsiegenden Partei anordnen, dass das Urteil auf Kosten der anderen Partei veröffentlicht wird…

["6. Titel: — Schlussbestimmungen", "1. Kapitel: — Vollzug und Aufhebung bisherigen Rechts", "Art. 78 — Ausführungsbestimmungen"]1
  1. Ausführungsbestimmungen"]

    Ausführungsbestimmungen

    — Ausführungsbestimmungen Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen.

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 24c — Verwendung von Werken durch Menschen mit Behinderungen"]1
  1. Verwendung von Werken durch Menschen mit Behinderungen"]

    Verwendung von Werken durch Menschen mit Behinderungen

    — Verwendung von Werken durch Menschen mit Behinderungen Ein Werk darf in einer für Menschen mit Behinderungen zugänglichen Form vervielfältigt, verbreitet und…

["3. Titel: — Verwandte Schutzrechte", "Art. 34 — Mehrere ausübende Künstler und Künstlerinnen"]1
  1. Mehrere ausübende Künstler und Künstlerinnen"]

    Mehrere ausübende Künstler und Künstlerinnen

    — Mehrere ausübende Künstler und Künstlerinnen Haben mehrere Personen an einer Darbietung künstlerisch mitgewirkt, so stehen ihnen die verwandten Schutzrechte…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "2. Kapitel: — Strafbestimmungen", "Art. 69 — Verletzung von verwandten Schutzrechten"]1
  1. Verletzung von verwandten Schutzrechten"]

    Verletzung von verwandten Schutzrechten

    — Verletzung von verwandten Schutzrechten Auf Antrag der in ihren Rechten verletzten Person wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe…

["2. Titel: — Urheberrecht", "4. Kapitel: — Rechtsübergang; Zwangsvollstreckung", "Art. 16 — Rechtsübergang"]1
  1. Rechtsübergang"]

    Rechtsübergang

    — Rechtsübergang Das Urheberrecht ist übertragbar und vererblich. Die Übertragung eines im Urheberrecht enthaltenen Rechtes schliesst die Übertragung anderer…

["3. Titel: — Verwandte Schutzrechte", "Art. 35 — Vergütungsanspruch für die Verwendung von Ton- und Tonbildträgern"]1
  1. Vergütungsanspruch für die Verwendung von Ton- und Tonbildträgern"]

    Vergütungsanspruch für die Verwendung von Ton- und Tonbildträgern

    — Vergütungsanspruch für die Verwendung von Ton- und Tonbildträgern Werden im Handel erhältliche Ton- oder Tonbildträger zum Zweck der Sendung, der…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "5. Kapitel: — Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften", "2. Abschnitt: — Aufsicht über die Tarife", "Art. 60 — Grundsatz der Angemessenheit"]1
  1. Grundsatz der Angemessenheit"]

    Grundsatz der Angemessenheit

    — Grundsatz der Angemessenheit Bei der Festlegung der Entschädigung sind zu berücksichtigen: a. der aus der Nutzung des Werks, der Darbietung, des Ton- oder…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "3. Kapitel: — Pflichten der Verwertungsgesellschaften", "Art. 48 — Grundlagen der Verteilung"]1
  1. Grundlagen der Verteilung"]

    Grundlagen der Verteilung

    — Grundlagen der Verteilung Die Verwertungsgesellschaften sind verpflichtet, ein Verteilungsreglement aufzustellen und es dem IGE zur Genehmigung zu…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 22c — Zugänglichmachen gesendeter musikalischer Werke"]1
  1. Zugänglichmachen gesendeter musikalischer Werke"]

    Zugänglichmachen gesendeter musikalischer Werke

    — Zugänglichmachen gesendeter musikalischer Werke Das Recht, in Radio- und Fernsehsendungen enthaltene nichttheatralische Werke der Musik in Verbindung mit…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "3. Kapitel: — Pflichten der Verwertungsgesellschaften", "Art. 47 — Gemeinsamer Tarif"]1
  1. Gemeinsamer Tarif"]

    Gemeinsamer Tarif

    — Gemeinsamer Tarif Sind mehrere Verwertungsgesellschaften im gleichen Nutzungsbereich tätig, so stellen sie für die gleiche Verwendung von Werken oder…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 22a — Nutzung von Archivwerken der Sendeunternehmen"]1
  1. Nutzung von Archivwerken der Sendeunternehmen"]

    Nutzung von Archivwerken der Sendeunternehmen

    — Nutzung von Archivwerken der Sendeunternehmen Die folgenden Rechte an Archivwerken von Sendeunternehmen nach dem Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio…

["2. Titel: — Urheberrecht", "4. Kapitel: — Rechtsübergang; Zwangsvollstreckung", "Art. 17 — Rechte an Programmen"]1
  1. Rechte an Programmen"]

    Rechte an Programmen

    — Rechte an Programmen Wird in einem Arbeitsverhältnis bei Ausübung dienstlicher Tätigkeiten sowie in Erfüllung vertraglicher Pflichten ein Computerprogramm…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 21 — Entschlüsselung von Computerprogrammen"]1
  1. Entschlüsselung von Computerprogrammen"]

    Entschlüsselung von Computerprogrammen

    — Entschlüsselung von Computerprogrammen Wer das Recht hat, ein Computerprogramm zu gebrauchen, darf sich die erforderlichen Informationen über Schnittstellen…

["6. Titel: — Schlussbestimmungen", "2. Kapitel: — Übergangsbestimmungen", "Art. 81a — Klagebefugnis von Lizenznehmern"]1
  1. Klagebefugnis von Lizenznehmern"]

    Klagebefugnis von Lizenznehmern

    — Klagebefugnis von Lizenznehmern Die Artikel 62 Absatz 3 und 65 Absatz 5 sind nur auf Lizenzverträge anwendbar, die nach Inkrafttreten der Änderung vom 22…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "5. Kapitel: — Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften", "2. Abschnitt: — Aufsicht über die Tarife", "Art. 59 — Tarifgenehmigung"]1
  1. Tarifgenehmigung"]

    Tarifgenehmigung

    — Tarifgenehmigung Die Schiedskommission genehmigt einen ihr vorgelegten Tarif, wenn er in seinem Aufbau und in den einzelnen Bestimmungen angemessen ist. Sie…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "2. Kapitel: — Strafbestimmungen", "Art. 71 — Widerhandlungen in Geschäftsbetrieben"]1
  1. Widerhandlungen in Geschäftsbetrieben"]

    Widerhandlungen in Geschäftsbetrieben

    — Widerhandlungen in Geschäftsbetrieben Für Widerhandlungen in Geschäftsbetrieben, durch Beauftragte und dergleichen sind die Artikel 6 und 7 des…

["5a. Titel: — Bearbeitung von Personendaten zum Zweck der Strafantragsstellung oder der Strafanzeigeerstattung", "Art. 77i"]1
  1. Bearbeitung von Personendaten zum Zweck der Strafantragsstellung oder der Strafanzeigeerstattung", "Art. 77i"]

    Bearbeitung von Personendaten zum Zweck der Strafantragsstellung oder der Strafanzeigeerstattung", "Art. 77i"]

    Art. 77i Die Rechtsinhaber und -inhaberinnen, die in ihren Urheberrechten oder in ihren verwandten Schutzrechten verletzt werden, dürfen Personendaten…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "3. Kapitel: — Pflichten der Verwertungsgesellschaften", "Art. 44 — Verwertungspflicht"]1
  1. Verwertungspflicht"]

    Verwertungspflicht

    — Verwertungspflicht Die Verwertungsgesellschaften sind gegenüber den Rechtsinhabern und -inhaberinnen verpflichtet, die zu ihrem Tätigkeitsgebiet gehörenden…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 24b — Vervielfältigungen zu Sendezwecken"]1
  1. Vervielfältigungen zu Sendezwecken"]

    Vervielfältigungen zu Sendezwecken

    — Vervielfältigungen zu Sendezwecken Gegenüber den Sendeunternehmen, die dem Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen unterstehen, kann das…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77 — Zurückbehalten von Waren"]1
  1. Zurückbehalten von Waren"]

    Zurückbehalten von Waren

    — Zurückbehalten von Waren Hat das BAZG aufgrund eines Antrags auf Hilfeleistung nach Artikel 76 Absatz 1 den Verdacht, dass das Verbringen der Ware ins…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "5. Kapitel: — Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften", "1. Abschnitt: — Aufsicht über die Geschäftsführung", "Art. 52 — Aufsichtsbehörde"]1
  1. Aufsichtsbehörde"]

    Aufsichtsbehörde

    — Aufsichtsbehörde Das IGE beaufsichtigt die Verwertungsgesellschaften.

["2. Titel: — Urheberrecht", "3. Kapitel: — Inhalt des Urheberrechts", "1. Abschnitt: — Verhältnis des Urhebers oder der Urheberin zum Werk", "Art. 10 — Verwendung des Werks"]1
  1. Verwendung des Werks"]

    Verwendung des Werks

    — Verwendung des Werks Der Urheber oder die Urheberin hat das ausschliessliche Recht zu bestimmen, ob, wann und wie das Werk verwendet wird. Der Urheber oder…

["2. Titel: — Urheberrecht", "3. Kapitel: — Inhalt des Urheberrechts", "2. Abschnitt: — Verhältnis der Urheberschaft zum Eigentum am Werkexemplar", "Art. 14 — Zutritts- und Ausstellungsrecht des Urhebers oder der Urheberin"]1
  1. Zutritts- und Ausstellungsrecht des Urhebers oder der Urheberin"]

    Zutritts- und Ausstellungsrecht des Urhebers oder der Urheberin

    — Zutritts- und Ausstellungsrecht des Urhebers oder der Urheberin Wer ein Werkexemplar zu Eigentum hat oder besitzt, muss es dem Urheber oder der Urheberin so…

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "2. Kapitel: — Bewilligung", "Art. 42 — Voraussetzungen"]1
  1. Voraussetzungen"]

    Voraussetzungen

    — Voraussetzungen Bewilligungen erhalten nur Verwertungsgesellschaften, die: a. nach schweizerischem Recht gegründet wurden, ihren Sitz in der Schweiz haben…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "1. Kapitel: — Zivilrechtlicher Schutz", "Art. 61 — Feststellungsklage"]1
  1. Feststellungsklage"]

    Feststellungsklage

    — Feststellungsklage Wer ein rechtliches Interesse nachweist, kann gerichtlich feststellen lassen, ob ein Recht oder Rechtsverhältnis nach diesem Gesetz…

["3a. Titel: — Schutz von technischen Massnahmen und von Informationenfür die Wahrnehmung von Rechten", "Art. 39b — Beobachtungsstelle für technische Massnahmen"]1
  1. Beobachtungsstelle für technische Massnahmen"]

    Beobachtungsstelle für technische Massnahmen

    — Beobachtungsstelle für technische Massnahmen Der Bundesrat setzt eine Fachstelle ein, die: a. die Auswirkungen der technischen Massnahmen nach Artikel 39a…

["3. Titel: — Verwandte Schutzrechte", "Art. 38 — Rechtsübergang, Zwangsvollstreckung und Schranken des Schutzes"]1
  1. Rechtsübergang, Zwangsvollstreckung und Schranken des Schutzes"]

    Rechtsübergang, Zwangsvollstreckung und Schranken des Schutzes

    — Rechtsübergang, Zwangsvollstreckung und Schranken des Schutzes Die Bestimmungen der Artikel 12 Absatz 1 und Artikel 13 sowie das 4. und 5. Kapitel des…

["2. Titel: — Urheberrecht", "1. Kapitel: — Das Werk", "Art. 5 — Nicht geschützte Werke"]1
  1. Nicht geschützte Werke"]

    Nicht geschützte Werke

    — Nicht geschützte Werke Durch das Urheberrecht nicht geschützt sind: a. Gesetze, Verordnungen, völkerrechtliche Verträge und andere amtliche Erlasse; b…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "1. Kapitel: — Zivilrechtlicher Schutz", "Art. 66a — Mitteilung von Urteilen"]1
  1. Mitteilung von Urteilen"]

    Mitteilung von Urteilen

    — Mitteilung von Urteilen Die Gerichte stellen rechtskräftige Urteile dem IGE in vollständiger Ausfertigung unentgeltlich zu.

["4. Titel: — Verwertungsgesellschaften", "3. Kapitel: — Pflichten der Verwertungsgesellschaften", "Art. 46 — Tarifpflicht"]1
  1. Tarifpflicht"]

    Tarifpflicht

    — Tarifpflicht Die Verwertungsgesellschaften stellen für die von ihnen geforderten Vergütungen Tarife auf. Sie verhandeln über die Gestaltung der einzelnen…

["2. Titel: — Urheberrecht", "5. Kapitel: — Schranken des Urheberrechts", "Art. 22b — Verwendung von verwaisten Werken"]1
  1. Verwendung von verwaisten Werken"]

    Verwendung von verwaisten Werken

    — Verwendung von verwaisten Werken Ein Werk gilt als verwaist, wenn die Inhaber und Inhaberinnen der Rechte an dem Werk nach einer mit verhältnismässigem…

["6. Titel: — Schlussbestimmungen", "2. Kapitel: — Übergangsbestimmungen", "Art. 82 — Bewilligungen für die Verwertung von Urheberrechten"]1
  1. Bewilligungen für die Verwertung von Urheberrechten"]

    Bewilligungen für die Verwertung von Urheberrechten

    — Bewilligungen für die Verwertung von Urheberrechten Die nach dem Bundesgesetz vom 25. September 1940 betreffend die Verwertung von Urheberrechten…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 75 — Anzeige verdächtiger Waren"]1
  1. Anzeige verdächtiger Waren"]

    Anzeige verdächtiger Waren

    — Anzeige verdächtiger Waren Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) ist ermächtigt, die Inhaber und Inhaberinnen der Urheber- oder der verwandten…

["3. Titel: — Verwandte Schutzrechte", "Art. 37 — Rechte der Sendeunternehmen"]1
  1. Rechte der Sendeunternehmen"]

    Rechte der Sendeunternehmen

    — Rechte der Sendeunternehmen Das Sendeunternehmen hat das ausschliessliche Recht: a. seine Sendung weiterzusenden; b. seine Sendung wahrnehmbar zu machen; c…

["3b. Titel: — Pflicht der Betreiber von Internet-Hosting-Diensten, die von Benützern und Benützerinnen eingegebene Informationen speichern", "Art. 39d"]1
  1. Pflicht der Betreiber von Internet-Hosting-Diensten, die von Benützern und Benützerinnen eingegebene Informationen speichern", "Art. 39d"]

    Pflicht der Betreiber von Internet-Hosting-Diensten, die von Benützern und Benützerinnen eingegebene Informationen speichern", "Art. 39d"]

    Art. 39d Der Betreiber eines Internet-Hosting-Dienstes, der von Benützern und Benützerinnen eingegebene Informationen speichert, ist verpflichtet zu…

["5. Titel: — Rechtsschutz", "4. Kapitel: — Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet", "Art. 77hbis — Vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen"]1
  1. Vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen"]

    Vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen

    — Vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen 77h. Stimmt der Anmelder, Besitzer oder Eigentümer beziehungsweise die Anmelderin, Besitzerin oder…

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